Generalstaatsanwaltschaft beim Oberlandesgericht Trient - Justizministerium

Redebeitrag des Generalstaatsanwalts Dr. Corrado Mistri vor der Generalversammlung des Oberlandesgerichts anlässlich der Eröffnungsansprache für das Gerichtsjahr 2026 am 31. Januar 2026.

Die Messe von Leo XIV. für die Teilnehmer des Jubiläums der italienischen zeremoniellen Ämter. 

Siehe Artikel          

Veröffentlichung des Jahresprogramm der Tätigkeiten gemäß Artikel 4 des gesetzesvertretenden Dekrets Nr. 240/2006: Jahr 2025.

NB: Für das Jahr 2024 ist die statistische Erhebung auf das 3. Quartal beschränkt

Richtlinienkriterien auf Sprengelebene über die Eintragung in das Register für die Nachrichten über strafbare Handlungen, die Wiederaufnahme und Koordinierung von Ermittlungen - Tätigkeit der Generalstaatsanwaltschaft gemäß Artikel 6, gesetzesvertretendes Dekret Nr. 106/2006.

Dieses Protokoll ergibt sich aus der Notwendigkeit, einheitliche Richtlinien für alle Kindergärten und alle provinzialen und gleichgestellten Bildungs- und Ausbildungseinrichtungen in den autonomen Provinzen Trient und Bozen festzulegen, die die Modalitäten für die Anzeigen und/oder Meldungen bei den ordentlichen und jugendgerichtlichen Behörden in den Fällen betreffen, in denen das Schulpersonal bei der Ausübung seiner Aufgaben Kenntnis von möglichen Situationen erhalten, die auf von Amts wegen verfügbaren Straftaten zurückzuführen sein könnten, die von Schülern oder zum Nachteil von Schülern begangen werden, oder von Problemsituationen in Bezug auf minderjährige Schüler, die zwar in abstrakter Hinsicht keine relevanten Straftaten darstellen, aber Anzeichen aufweisen, die auf eine Notlage des Schülers hinweisen, die wahrscheinlich mit einem mangelhaften, problematischen oder unzureichenden familiären Umfeld zusammenhängt, so dass ein Eingreifen der Justizbehörden erforderlich ist, um mögliche Maßnahmen zum Schutz des Kindes zu ergreifen [...]

In Bezug auf das oben bezeichnete Thema und im Sinne der Bestimmungen des Artikels 6 des gesetzesvertretenden Dekrets 2006, Nr. 106, in Anbetracht der Tatsache, dass die vorliegenden Leitlienien in Sachen Übernahme vom Generalstaatsanwalt während der Konferenz auf Sprengelebene vom 27. März 2024 erläutert wurden, und nochmals klargestellt, dass der Generalstaatsanwalt während des Treffens unter Hinweis auf das Nichtvorhandensein eines Systems der gemeinsamen Verwaltung von Computersystemen zwischen der Generalstaatsanwaltschaft und den einzelnen ordentlichen Staatsanwaltschaften auf die Zweckmäßigkeit eines gemeinsamen Formats hingewiesen hat, das von den Geschäftsstellen der Staatsanwaltschaften im Sprengel für die gemäß Artikel 127 DfB StPO zu übermittelnden Mitteilungen verwendet werden soll, werden hiermit die vorliegenden Richtlinien zum Thema Übernahme erlassen.

Artikel 34 des gesetzevertretenden Dekrets Nr. 150 aus dem Jahr 2022 hat die Institution des Vergleichs im Berufungsverfahren mit Verzicht auf Berufungsgründe grundlegend erneuert, so dass es notwendig ist, durch Aufhebung des Dekrets Nr. 63/17 vom 18. Oktober 2017 dieser Generalstaatsanwaltschaft neue Leitlinien in dieser Sache festzulegen. [Anhang öffnen].

Vorwort. Mehr als zwei Jahre nach dem Inkrafttreten des gesetzesvertretenden Dekrets Nr. 188 aus dem Jahr 2021 und des Rundschreibens der Generalstaatsanwaltschaft vom 13. März 2022, das die neuen Regeln für die Beziehungen zu den Medien erläutert, ergibt sich die Notwendigkeit, das Thema zu überdenken, auch im Lichte der operativen Erfahrungen, die in diesem Zeitraum der vollständigen Wiederaufnahme der Arbeit nach dem Ende der Pandemieperiode gesammelt wurden.